Offenbar ein Denkfehler - oder?

Es kommt ja immer wieder vor, dass man einen Fehler macht, der ganz am Anfang einer Gedankenkette steht - und dann ist das Nachfolgende von Grund auf falsch - obwohl es so scheint, logisch entwickelt zu sein. Wenn ich mir über die aktuellen Herausforderungen unserer politischen Aufgaben und ihren Lösungen im nachhaltigen Interesse aller Gedanken mache, dann steht plötzlich unser demokratischer Gedanke im Wege - das kann doch nicht richtig sein! Andere Wege sehe ich nicht als  realisierbar an ...

Wo ist mein Denkfehler? 

Wo also  ist mein Denkfehler?    

In Zeiten abnehmender Ressourcen – es gibt immer weniger zu verteilen – werden die Bürgerinnen und Bürger stärker zur Erreichung eines für sie abstrakten Ziels belastet, das ihnen sehr emotional hinterlegt vorkommt: Der Erhaltung unseres Weltklimas, unserer Umwelt. „Die Politik“ schreckt vor einschneidenden, Fakten schaffenden Maßnahmen zurück, weil sie ein Abrücken ihrer Wählerinnen und Wähler befürchtet, in der Folge Verlust an Macht und Einfluss in unserem demokratischen Gesellschaftssystem.

 

Ein humanitärer Umgang mit Fragen der Aufnahme von Flüchtlingen und aus Seenot geretteten Menschen scheitert an ähnlichen Hemmnissen: Es gibt aktuell keine ausreichenden Mehrheiten dafür das zu tun, was man mit uns vor mehr als einem halben Jahrhundert auch getan hat und was wir immer als einen Wert an sich geschützt und geachtet haben: Helfen, wenn Menschen in Not sind, sie retten, die Menschenrechte achten und allen zu einem Leben in Würde zu verhelfen, allen. Auch dafür scheint es in unserer Demokratie keine Mehrheiten zu geben, nur „Ja, aber …“ – nichts bedingungslos.   

 

Zwei Beispiele für sicherlich noch sehr viel mehr nationale und globale Handlungsfelder.

Sollten wir unser demokratisches Gesellschaftssystem aussetzen und durch ein System ersetzen, das mehr Entscheidungskraft auf einzelne verteilt? Dazu fehlen uns jedoch mittlerweile die Werte, aufgrund dessen wir jenen erlauben können zu handeln. Wir leben in einer Welt der Lüge und der Verblendung, einer Welt, wo man offensichtlich alles sagen kann, auch wenn man es nicht darf, ohne mit Konsequenzen für sein politisches Handeln rechnen zu müssen – man schaue die europäischen Rechtspopulisten in den Führungspositionen an, die „Diskussion“ um den Brexit, den amerikanischen Präsidenten. Alle jene bedürfen einer sehr viel stärkeren demokratischen Kontrolle, als sie derzeit ausgeübt wird oder werden kann.

 

Wir in Deutschland haben eine lange Zeit der großen Koalition hinter uns, die manche demokratische Kontrolle (nicht den Rechtsstaat!) auf kaltem Wege reduziert hat und es noch stärker getan hätte, wenn wir nicht einen föderalen Staatsaufbau vorweisen könnten. Was hat die große Koalition an Großem geleistet? Nichts, außer den Satz „Wir schaffen das“, der aber folgenlos blieb, weil er nicht umgesetzt wurde oder werden konnte. Ansonsten wurden einvernehmlich Wahlgeschenke umgesetzt – alle mögen durchaus irgendeinen Sinn haben – die jedoch nicht dazu dienten, die wesentlichen Fragen zu lösen, sondern allein die Machtbalance zu erhalten, im Eigeninteresse.

 

Ich finde keine Antwort auf die Frage, wie wir die großen Probleme unserer Welt lösen wollen, die Folgen des Klimawandels bzw. die Eingrenzung des Wandels, sowie die weltweite Flüchtlingsfrage. Wir dürfen uns nicht auf „irgendwann“ vertrösten, es wird nicht möglich sein zu reagieren, wenn der Druck entsprechend hoch ist und mehrheitlich auch so empfunden wird. Wir müssen jetzt handeln, doch dafür fehlen uns Bereitschaft und Ethik, sowie ein Struktur der Entscheidungsfindung. Wir rennen herum wie Lemminge oder gleichen herumirrenden Heringsschwärmen – doch die haben immerhin eine Schwarmintelligenz …

 

 


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